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ASSESS_TTIP: was bringt die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft?

Die Luxemburger Plattform, in der sich gemeinsam gegen die Freihandelsabkommen EU-Amerika sowie EU-Kanada eingesetzt wird und in welcher der Mouvement Ecologique Mitglied ist, lädt herzlich ein zu einer Konferenz:

ASSESS_TTIP: was bringt die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft?

Am 19. November um 18.30

Hôtel Parc-Bellevue, 5 Avenue Marie-Thérèse, 2132 Luxembourg

Die laufenden Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) haben erhebliches öffentliches Interesse auf sich gezogen. Obwohl der Handels- und Kapitalverkehr zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken bereits heute sehr offen ist, die beiden Wirtschaftsräume eng verflochten sind, gibt es mehrere Studien, die weitere positive wirtschaftliche Auswirkungen des TTIP auf die Europäische Union nachweisen sollen.

Eine vor kurzem veröffentlichte Studie der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) zeichnet ein differenzierteres Bild der zu erwartenden Vor- und Nachteile von TTIP, vor allem betreffend das angestrebte Wachstum, die Entwicklung der Arbeitsplätze und die finanziellen Auswirkungen.

Geringen wirtschaftlichen Vorteilen stehen makroökonomische Anpassungskosten sowie soziale Kosten aus der Änderung von Regulierungen gegenüber. Umstrittene Elemente von TTIP, wie die mangelnde Transparenz der Verhandlungen, die sogenannte regulatorische Kooperation und das geplante Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren werfen zudem grundsätzliche demokratiepolitische Fragen auf.

Noch sind die Verhandlungen am Laufen und ein Abschluss des Abkommens ist derzeit nicht absehbar. Klar ist, dass das Abkommen in der derzeit angestrebten Form politisch nicht mehrheitsfähig zu sein scheint. Angesichts der Tragweite des Abkommens ist daher zum Einen ein nüchterner Blick auf die zu erwartenden politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen dringend nötig. Zum Anderen wird eine politische Diskussion zur Frage zu führen sein, welche Änderungen zum gegenwärtigen Verhandlungsmandat notwendig sind, um zu einem ausgewogenen und sinnvollen Abkommen zu gelangen.

Referent ist Dr. Werner Raza. Dr. Werner Raza ist seit Oktober 2010 Leiter der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) in Wien (www.oefse.at). Er ist Ökonom mit den Schwerpunkten Internationaler Handel und Entwicklung und Lehrbeauftragter an verschiedenen Universitäten und Fachhochschulen in Österreich. Mehrere Lehr- und Forschungsaufenthalte in Südamerika, Afrika und Europa. Dr. Raza war Mitglied der österreichischen Delegation zur 5. WTO Ministerkonferenz in Hongkong (2005) und zur UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro (Rio+20) im Juni 2012. Dr. Raza war als Berater in den Bereichen Außenhandelsförderung, Entwicklungsfinanzierung und –politik für die österreichische Bundesregierung tätig. Er ist zudem Mitglied des Steering Committees der EuroMemo Gruppe (www.euromemo.eu).