„Nein“ zur Atomkraft und „Ja“ zu erneuerbaren Energien rechtlich verankern!

In einer ausführlichen Stellungnahme setzt sich der Mouvement Ecologique dafür ein, dass Luxemburg im Rahmen der Neufassung des Gesetzes betreffend die Organisation des Energiemarktes ein Importverbot für Atomkraft regelt und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreibt. Dass dies möglich ist, zeigen u.a. auch juristische Gutachten auf, die in Österreich erstellt wurden.

„Luxemburg hat hiermit schon fast die historische Chance, seiner politischen Überzeugung einen klaren Ausdruck zu geben, dem Nein der absoluten Majorität der Bevölkerung und der Mehrzahl der Gemeinden zur Atomkraft einen verbindlichen Charakter zu geben.“ so der Mouvement Ecologique

• Zusammenfassungder ausführlichen Stellungnahme
• DetaillierteStellungnahme
• Juristische Gutachten aus Österreich:
  
  • Rechtsexpertisenvon Dr. John ist in Auftrag von GLOBAL 2000/Friends of the Earth Austria undGreenpeace
  • Rechtsexpertisevon Dr. Schröder im Auftragder Arbeiterkammer Wien