Austausch mit dem Gesundheitsministerium ohne Ministerin

Unsere Gesundheit ist sehr eng mit Umweltthemen verknüpft. Pestizide, Ewigkeitschemikalien belasten Mensch und Natur und stellen ein akutes Gesundheitsrisiko dar. Die Erwärmung der Städte führt nachweislich zu mehr Todesfällen und Gesundheitsbelastungen. Fehlende Grünflächen in Wohngebieten wirken sich negativ auf die (mentale) Gesundheit aus. Die Liste ließe sich sehr lange fortsetzen.

Entsprechend hatte der Mouvement Ecologique vor Monaten eine Sitzung mit Gesundheitsministerin Martine Deprez angefragt, die nunmehr Mitte Januar stattfand.

Zu Beginn der Sitzung mussten die anwesenden Beamten darüber informieren, dass sich die Ministerin leider aus dringlichen Gründen entschuldigen müsse. Sie würden die Ministerin aber über den Verlauf des Austauschs informieren. Es gibt sicher immer Gründe für eine Absage. Falls es möglich gewesen wäre, wäre es aber korrekt gewesen, den Mouvement Ecologique im Vorfeld darüber zu informieren und ggf. vorzuschlagen, die Sitzung zu verlegen.

Sowohl die Vertreter:innen des Mouvement Ecologique als auch die Beamten zeigten jedoch Interesse an einem Austausch, der korrekt war.

Aber leider hatten die Beamten scheinbar kein wirkliches Mandat seitens der Ministerin, um sich konkret zu den abgemachten Tagesordnungspunkten zu äußern, wie z.B.:

• Inwiefern bringt sich das Ministerium in konkreten Dossiers von anderen Ministerien ein, die relevant für die Gesundheit sind: Vom Wasserschutz über den Biolandbau bis hin zur Gesetzgebung zur Durchgrünung der Ortschaften, und hat dabei auch eine konkrete Mitsprache?
• Inwiefern setzt sich das Ministerium für strengere Werte betreffend die Belastung durch Ewigkeitschemikalien (PFAS) auf EU-Ebene ein?
• Welches Ministerium hat die Führung in der interministeriellen Arbeitsgruppe zu den PFAS und wann wird dazu eine Informationskampagne durchgeführt?
• Wie schnell soll ein Ausbau der Biolebensmittel in Krankenhäusern vorangetrieben werden (welche nachweislich für die Gesundheit relevant sind)?
• Wie sollen Kinder, deren Haare gemäß Analysen (im Auftrag des Gesundheitsministeriums durchgeführt), alle mit Pestiziden belastet sind, besser geschützt werden?

Die Beamten zeigten sich offen und engagiert und bekundeten auch, dass die Themen ihrem Ministerium wichtig seien. Sie verwiesen dabei mehrfach darauf, dass sie der Ministerin die Anliegen des Mouvement Ecologique mitteilen würden.

Das Fazit des Mouvement Ecologique (losgelöst von dem Engagement der Beamten): Es ist nicht erkennbar, ob und wie konsequent sich das Gesundheitsministerium zu Gesundheitsbelastungen durch Umweltgifte positioniert, inwiefern es Verantwortung trägt, damit die Gesundheit aller Menschen stärker davor geschützt wird.

Das Ministerium muss in diesem Bereich weitaus konsequenter ein Sprachrohr für die Belange von Gesundheit und Umwelt werden – dies auch nach außen – so die Schlussfolgerung des Mouvement Ecologique.

Wer weiß, vielleicht stellt sich die Ministerin noch einmal einem Austausch … und übernimmt die ihr übertragene Verantwortung gemäß Regierungsaufgaben: Den Schutz der Gesundheit der Menschen auch in diesen Fragen voranzubringen.

23.01.26