Biergerbedeelegung zu Lëtzebuerg – Rechter a Pflichte vum Bierger a vun der ëffentlecher Hand

Der Mouvement Ecologique und das OekoZenter Letzebuerg laden – unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen – BürgerInnen ein, die sich für Themen der nachhaltigen Entwicklung interessieren und sich wünschen, einmal in einer lockeren Einstiegsveranstaltung einige Basisinformationen zu erhalten.

Denn so manch einer interessiert sich zwar für Themen wie Klimaschutz, Naturschutz, Mobilität, Landesplanung, Bürgerbeteiligung …. hat aber manchmal den Eindruck, dass es ihm an Hintergrundwissen fehlt. Z.B. was sich hinter dem immer wieder erwähnten IVL der Landesplanung versteckt, welche Modelle der Mobilitätsorganisation es gibt, was man unter Biodiversität versteht? Oder aber welche Arten der Bürgerbeteiligung es  gibt, wie denn nun der Klimawandel einzuschätzen ist und welche Instrumente sich Luxemburg gegeben hat.

Am Donnerstag, den 17. Februar findet von 18.30-21.30 in der Jugendherberge Pfaffenthal in Luxemburg-Stadt die Veranstaltung zum Thema „Biergerbedeelegung zu Lëtzebuerg – Rechter a Pflichte vum Bierger a vun der ëffentlecher Hand?“ statt.

Referenten sind der Jurist Marc Sunnen, Bürgermeister Camille Gira sowie Blanche Weber.

Informiert wird darüber, in welchen Gesetzes eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist, in welcher Form, das Pro und Contra der Bürgerbeteiligung.  

Weitere Infos zu allen Einstiegsveranstaltungen / Anmeldung (10 Euro Anmeldegebühren, Sandwichs, Getränke und Dokumentation inkl. bzw. 5 Euro für Arbeitslose und Studenten) unter: www.meco.lu, meco@oeko.lu, Tel. 439030-1. Eine Anmeldung ist aus organisatorischen Gründen bis zum 16. Februar notwendig.

Detailliertes Programm:

Biergerbedeelegung zu Lëtzebuerg – Rechter a Pflichte vum Bierger a vun der ëffentlecher Hand

Ziel der Einführungsveranstaltung ist es, das Pro und Contra der Bürgerbeteiligung sowie die verschiedenen Beteiligungsverfahren in Luxemburg darzulegen und einen Austausch darüber zu führen, wie die Bürgerbeteiligung sich fortentwickeln kann.

18.30: Allgemeiner gesetzlicher Rahmen und Beteiligungsprozeduren in Luxemburg: Welche Rechte hat der Bürger? Wie steht es mit der Möglichkeit ein Referendum, eine Bürgerbefragung herbei zu führen? Hat der Bürger Zugang zu Dokumenten von Ministerien, Verwaltungen und Gemeinden? Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gibt es im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (z.B. der Kommodo-Inkommodo Prozedur)?
Marc Sunnen, Jurist

19.30-20.00: Pause

20.30: Grundprinzipien einer demokratischen Gesellschaft: Warum BürgerInnenbeteiligung im 21. Jahrhundert? In welchen  Bereichen? Unter welchen Voraussetzungen? Steht Bürgerbeteiligung im Gegensatz zur Vereinfachung der administrativen Prozeduren?
Camille Gira, Bürgermeister – Blanche Weber, Mouvement Ecologique